Wichtiger Hinweis zur Ladungssicherung. Von cubestack erzeugte Ladepläne sind Planungsvorschläge auf Basis der von Ihnen eingegebenen Daten. Sie ersetzen weder die gesetzlich vorgeschriebene Ladungssicherung noch die Prüfung durch Fahrer, Verlader oder Halter.
Für die Einhaltung von § 22 und § 23 StVO, § 412 HGB, der einschlägigen Berufsgenossenschafts-Vorschriften sowie der Richtlinien VDI 2700 ff. bleiben ausschließlich die jeweils verantwortlichen Personen zuständig. Angaben zu Gewichten, Achslasten und Stapelbarkeit sind vor der Verladung eigenverantwortlich zu prüfen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter cubestack.de erreichbaren Website sowie der darüber angebotenen Software zur Ladeplanung (nachfolgend „cubestack“) durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
- cubestack ist eine Software zur Berechnung und Visualisierung von Ladeplänen für Fahrzeuge, Container und Ladungsträger. Der Anbieter stellt die Software als über den Browser nutzbaren Dienst bereit.
- Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und verbessern, sofern der vertraglich vereinbarte Nutzungszweck dadurch nicht beeinträchtigt wird.
- Die Beschaffung der Internetverbindung und geeigneter Endgeräte ist nicht Bestandteil der Leistung.
§ 3 Early Access
- cubestack wird derzeit im Rahmen eines Early-Access-Programms bereitgestellt. Der Nutzer erhält Zugang zu einer Vorabversion, die noch nicht den vollen Funktions- und Stabilitätsumfang eines finalen Produkts erreicht.
- Einzelne Funktionen können sich ändern, zeitweise nicht verfügbar sein oder entfallen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Funktion oder auf dauerhafte Verfügbarkeit besteht in dieser Phase nicht.
- Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass Ergebnisse während der Early-Access-Phase besonders sorgfältig zu prüfen sind.
§ 4 Registrierung und Zugangsdaten
- Für die Nutzung kann eine Registrierung erforderlich sein. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und zutreffend sein und sind bei Änderungen zu aktualisieren.
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
§ 5 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist für die Richtigkeit der eingegebenen Daten verantwortlich, insbesondere für Maße, Gewichte, Stapelfähigkeit, Gefahrguteigenschaften und Fahrzeugdaten.
- Der Nutzer darf die Software nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht die Sicherheit oder Verfügbarkeit des Dienstes beeinträchtigen, automatisiert in nicht vorgesehener Weise auslesen oder Schutzmechanismen umgehen.
- Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet in der Early-Access-Phase jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt. Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Störungen bei Netzbetreibern oder Rechenzentren) begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Schadensersatz.
§ 7 Preise und Zahlung
Kostenpflichtige Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage einer ausdrücklichen Vereinbarung erbracht. Alle Preisangaben verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 8 Nutzungsrechte
Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, cubestack im vereinbarten Umfang zu eigenen betrieblichen Zwecken zu nutzen. Alle Rechte an der Software, an Quellcode, Gestaltung, Marken und Dokumentation bleiben beim Anbieter. Die vom Nutzer eingegebenen Daten und die daraus erzeugten Ladepläne verbleiben beim Nutzer.
§ 9 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Umfang einer übernommenen Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Ladeplan ohne eigene Prüfung umgesetzt wurde oder auf unzutreffenden Eingabedaten beruht.
- Der Nutzer bleibt verpflichtet, Ladung ordnungsgemäß zu sichern und die einschlägigen Vorschriften einzuhalten; siehe den Hinweis zur Ladungssicherung am Beginn dieser Bedingungen.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Nutzers verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 11 Vertragsdauer und Kündigung
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, kann das Nutzungsverhältnis von beiden Seiten jederzeit in Textform gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende kann der Anbieter die im Rahmen der Nutzung gespeicherten Daten löschen; der Nutzer ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten verantwortlich.
§ 12 Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder an einen geänderten Leistungsumfang erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 13 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
- Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.